Deutschland und Frankreich haben beim gestrigen Digitalgipfel das überfällige Signal gesetzt: Europa will einen eigenen Weg in KI und Cloud gehen – mit konkreten Kooperationen, Investitionen in Rechenkapazitäten und der EU AI Champions Initiative. Doch ein Weckruf allein reicht nicht, wenn die Uhr seit Jahren auf fünf nach zwölf steht. […]
Europa hat in Berlin das überfällige Signal gesetzt. Deutschland und Frankreich holen die digitale Souveränität aus der Sonntagsrede in die erste Reihe und unterlegen sie mit konkreten Kooperationsankündigungen. SAP und Mistral AI, Delos und Bleu, Investitionen in Rechenkapazitäten und KI-Anwendungen, flankiert von der EU AI Champions Initiative – die politische Botschaft ist eindeutig: Wir wollen einen eigenen europäischen Weg gehen. Wenn Kanzler Merz betont, dass dieser Weg „in die digitale Souveränität führen“ muss, und Präsident Macron ergänzt, Europa wolle „eigene Lösungen entwickeln“, weist das in die richtige Richtung. Nur reicht ein Weckruf nicht, wenn die Uhr seit Jahren auf fünf nach zwölf steht.
Signal mit Substanz – aber ohne Blaupause
Wirtschaftlich und sicherheitspolitisch ist vieles am Gipfel richtig. Wenn der Staat als erster großer „Ankerkunde“ auftritt, steuert er die Nachfrage so, dass Wertschöpfung, Know-how und Code in Europa bleiben. Denn Resilienz entsteht durch Beschaffung, nicht durch Ankündigungen. Der massive Ausbau von Recheninfrastruktur für KI schafft die Basis, um nicht länger von den Kapazitäten Dritter abhängig zu sein. Ebenso ist der Wille, den regulatorischen Flickenteppich zu ordnen, unabdingbar, damit Start-ups und Mittelstand nicht an 27 Varianten desselben administrativen Hindernisses scheitern. Vereinfachung ist notwendig. Sie darf aber nicht zur Absenkung unserer demokratischen Standards führen. Europas Wettbewerbsvorteil liegt gerade in der Verlässlichkeit von Datenschutz, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit.
